Umdenken in der Migrationsfrage, hoffen wir´s.
Vor acht Jahren kritisierte man Sebastian Kurz, den damaligen Außenminister, stark, als er verkündete, die Balkanroute schließen zu wollen. Trotz der negativen Reaktionen in Berlin und Brüssel setzte er seine Pläne um, was durch Konferenzen und das EU-Türkei-Abkommen zu einem Rückgang der Migration führte. Im Gegensatz dazu zeigte der damalige SPÖ-Kanzler Werner Faymann 2015 einen eher lockeren Umgang mit den Grenzschutz-Themen.
Anfang 2023 änderte sich die politische Debatte über Migration. Kanzler Nehammer und Innenminister Karner blockierten die Schengen-Erweiterung für Rumänien und Bulgarien, was zu Unsicherheiten bei Grenzkontrollen führte. Statt einer klaren Linie wurde der Umgang mit Migration kritisiert.
Im Spätsommer 2024 fand überraschend eine Einigung für konsequenteres Handeln statt. Medien, die zuvor gegen Abschiebungen waren, warnten nun vor islamistischen Gefahren. Selbst Kanzler Olaf Scholz sprach über Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan. Dies zeigte, dass politische Akteure auf gesellschaftliche Ängste reagieren müssen.
Die Frage bleibt, wie Migration rechtlich und moralisch zu regeln ist. Die unterschiedliche Reaktion in Deutschland und Österreich spiegelt gesellschaftliche Werte und Ängste wider. Politische Naivität zeigt sich oft in einer falschen Toleranz, die Intoleranz fördert. Gut gemeinte Ansätze, vor allem von linken Gruppen, betonen Menschlichkeit, jedoch ohne kritische Reflexion. Dieses Wegschauen gegenüber den negativen Folgen der ungeregelten Zuwanderung verstärkt Spannungen.
Gesellschaft und Politik müssen sich aktiv mit diesen Themen auseinandersetzen. Echtes Verständnis erfordert Mut zur kritischen Diskussion und Übernahme von Verantwortung, um den Verlust von Werten zu verhindern.
